Der Digitalpakt in Thüringen

Die Förderung richtet sich an Schulträger der staatlichen Schulen und Schulträger der Schulen in freier Trägerschaft gemäß § 3 Absatz 1 der Verwaltungsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Ländern vom 16. Mai 2019 zum DigitalPakt Schule 2019 bis 2024.

Zuwendungen für den Ausbau der Infrastruktur zur Schaffung und Verbesserung der Voraussetzungen für die Anwendung zeitgemäßer Informations- und Medientechnik im Unterricht an den allgemeinbildenden und den berufsbildenden Schulen in Thüringen.

• Aufbau oder Verbesserung der digitalen Vernetzung in Schulgebäuden und auf Schulgeländen einschließlich Schulserver sowie WLAN
• Anzeige- und Interaktionsgeräte (zum Beispiel interaktive Tafeln, Displays nebst zugehörigen Steuerungsgeräten) zum Betrieb in der Schule
• Digitale Arbeitsgeräte, insbesondere für die technisch-naturwissenschaftliche Bildung oder die berufsbezogene Ausbildung
• Schulgebundene mobile Endgeräte (Laptops, Notebooks und Tablets)

• Schulische Serverlösungen, soweit ein Breitband-Anschluss an der Schule vorhanden ist, der neben der Schulverwaltung jeder Klasse einer Schule dauerhaft eine Datenversorgungsrate von 30 Mbit/s im Download ermöglicht bzw. ein Anbieter einen Breitbandanschluss innerhalb von 12 Monaten nach Abschluss der Investition garantiert
• Geräte für vorrangig verwaltungsbezogene Funktionen
• Smartphones
• Bei allgemein bildenden Schulen diejenigen Ausgaben für schuleigene mobile Endgeräte je Schulträger, welche über den Betrag von 20 vom Hundert der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben für alle allgemein bildenden Schulen des Schulträgers oder 25.000 € je Schule hinausgehen
• Betrieb, Wartung und IT-Support der geförderten Infrastrukturen und Geräte sowie laufende Kosten der Verwaltung (Personalkosten, Sachkosten)
• Verlängerung von Garantie und Service, die über die gesetzlichen Regelungen hinausgehen
• Sollzinsen
• Erstattungsfähige Mehrwertsteuer

Zuwendungen werden nur unter den folgenden Voraussetzungen gewährt

• Wenn die Investitionsmaßnahmen nach dem 16. Mai 2019 begonnen hat. Vor dem 17. Mai 2019 begonnene, aber noch nicht durch Abnahme aller Leistungen abgeschlossene Investitionsmaßnahmen können gefördert werden, wenn im Antrag erklärt wird, dass es sich um selbstständige, noch nicht begonnene Abschnitte einer laufenden Investitionsmaßnahme handelt.
• Wenn der Antragsteller schriftlich versichert, dass die sonstigen Voraussetzungen für den dauerhaften ordnungsgemäßen Betrieb der geförderten Technik (Wartung, IT-Support, Finanzierung eines Internetzugangs für die betreffende/n Schule/n) vorliegen.
• Das Vorliegen eines schulischen Medienkonzepts der betreffenden Schule/Schulen zur schlüssigen und nachhaltigen Einbindung und Nutzung der Informations- und Medientechnik in den Unterricht. Jetzt den Leitfaden zur Erstellung eines Medienentwicklungsplans herunterladen

• Die Förderung wird den Schulträgern im Rahmen einer Projektförderung als nicht rückzahlbare Zuwendung (Zuweisung, Zuschuss) in Form einer Vollfinanzierung der zuwendungsfähigen Ausgaben gewährt
• Die Aufteilung Budgets im Rahmen des DigitalPakts Schule erfolgt unter Beachtung der Schülerzahlen gemäß der Schülerstatistik für das Schuljahr 2018/2019. Danach ergeben sich für die Schulträger festgelegte Budgets, welche Sie in den Richtlinien auf Seite 6 finden. Hier die Richtlinien herunterladen

Die Entscheidung über die Förderung ergeht auf Antrag. Die Antragsteller können im Rahmen des verfügbaren Budgets mehrfach Anträge stellen. Die Budgets finden Sie in den Richtlinien auf Seite 6. Hier die Richtlinien herunterladen.

Im Regelfall soll ein Antrag den infrastrukturellen Ausbau mehrerer Schulen (d. h. mehrere Maßnahmen) eines Schulträgers umfassen. Der Antrag ist an das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS), Postfach 90 04 63, 99107 Erfurt, zu richten. Anträge können laufend, jedoch spätestens drei Monate vor dem geplanten Maßnahmebeginn gestellt werden.

Der Antrag besteht aus einem Antragsvordruck, welcher allgemeine Angaben zum Vorhaben und zum Zuwendungsempfänger sowie Erklärungen des Zuwendungsempfängers (zum Maßnahmenbeginn, zur Doppelförderung durch EU-, Bundes- und Landesmittel, zu subventionserheblichen Tatbeständen, zur Mitwirkung usw.) beinhaltet, und folgenden Anlagen:

1. Schulbezogene Kosten- und Zeitplanung einschließlich Beginn der Investitionsmaßnahme
2. Schulisches Medienkonzept in Anlehnung an den „Leitfaden zur Erstellung eines schulischen Medienkonzepts“ des Thüringer Instituts für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien in der jeweils gültigen Fassung (dieses umfasst eine Bestandsaufnahme bestehender und benötigter Ausstattung, ein technisch-pädagogisches Einsatzkonzept und eine Fortbildungsplanung) für jede zur Förderung vorgesehenen Schule Jetzt den Leitfaden zur Erstellung eines Medienentwicklungsplans herunterladen
3. Bestätigung über ein auf die Ziele der Investitionsmaßnahme abgestimmtes Konzept des Antragstellers über die Sicherstellung von Betrieb, Wartung und IT-Support gemäß Anlage 2 der BLV

Das TMBJS kann zur Plausibilitätsprüfung der Höhe des im Antrag dargestellten Förderbedarfs die Vorlage von Preisangeboten vom Antragsteller nachfordern. Die vom TMBJS vorgegebenen Muster für den Antragsvordruck und die Anlagen zum Antrag werden auf der Internetseite des TMBJS veröffentlicht und sind zu verwenden. Die Originalbelege sind bis zum 31. Dezember 2029 bei den Schulträgern aufzubewahren.